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Mit den folgenden Artikeln unterrichten wir Sie über das Geschmacksmusterrecht als Rechtsbereich zum Schutz des Designs.
Ein Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht.
Abzugrenzen ist das Geschmacksmuster vom Patent oder Gebrauchsmuster. Patente und Gebrauchsmuster werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt.
Voraussetzung für die Rechtswirksamkeit eines Geschmacksmusters sind im Wesentlichen, dass das Muster vor der ersten Anmeldung noch nicht länger als 12 Monate veröffentlicht worden ist (sog. "Neuheitsschonfrist")
und der Gesamteindruck, den das Muster auf den informierten Benutzer macht, sich von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Muster auf den informierten Benutzer macht (sog. "Eigenart").
Beispiel:  Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Sitzmöbel
Bei rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Geschmacksmusterrecht benötigen Sie regelmäßig die Hilfe einer versierten Rechtsanwaltskanzlei.
Wir bieten Ihnen an, dass wir Sie unverbindlich telefonisch informieren, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten
in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck senden Sie uns bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten am besten über unser
Kontaktformular
oder per Email, Fax bzw. Brief. Teilen Sie uns bitte auch Ihre Rufnummern mit, damit wir Sie kurzfristig zurückrufen können.
Weitere Informationen:
Geschmacksmusterrecherche und Geschmacksmusteranmeldung
Schutzgegenstand
und Hintergrund der Abmahnung im Geschmacksmusterrecht
Schutzgegenstand des Geschmacksmusters, Hintergrund einer
Abmahnung und rechtliche Wertung
Recherche nach Geschmacksmustern
Recherchemöglichkeit nach Geschmacksmustern in Deutschland, der EU, weltweit
Kosten Geschmacksmusteranmeldung
Kosten der Geschmacksmusteranmeldung in Deutschland, Europa und
weltweit
Locarno-Klassifikation: Einteilung der Klassen für Gewerbliche Muster und Modelle
Locarno-Klassifikation: Verzeichnis der Waren in Alphabetischer Reihenfolge
Locarno-Klassifikation: Verzeichnis der Waren nach Klassen
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